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Allgemeine Nutzungsbedingungen dailyme TV

1. Geltungsbereich

Die dailyme TV GmbH (nachfolgend dailyme TV genannt) erbringt über eine Software (Applikation) eine internetgestützte Dienstleistung, mit welcher dem Verbraucher (Nutzer) der Zugang zu (insb. audiovisuellen) Inhalten ermöglicht wird (dailyme), auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen („Nutzungsbedingungen“).

  1. Sollte es erforderlich sein, ist dailyme TV berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt durch Mitteilung in der Applikation. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht. dailyme TV ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung berechtigt. Mit der Änderungsankündigung geht dem Nutzer die ordentliche Kündigung von dailyme TV zu, die unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass der Nutzer der Änderung widerspricht. dailyme TV wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dailyme TV hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
  2. Diese Bedingungen können unter http://www.dailyme.de/agb abgerufen und gespeichert werden.

2. Service

dailyme TV betreibt den internetgestützten Service dailyme und ermöglicht Nutzern über eine Applikation (App) den Zugang zu (insb. audiovisuellen) Inhalten, die der Nutzer individuell zusammenstellt und aussucht (personalisierter Service). Der Service wird von dailyme TV kostenlos zur Verfügung gestellt. Ohne gesonderte Vereinbarung werden keine kostenpflichtigen Services von dailyme TV erbracht.

  1. dailyme TV bietet selbst keine Telekommunikationsdienstleistungen an, insbesondere bietet dailyme TV keinen Internetzugang, so dass dailyme TV auch keinen Einfluss auf die Erreichbarkeit des Internets und damit von dailyme für den Nutzer hat. dailyme TV bietet sowohl eigene als auch fremde Inhalte an, zu denen dailyme TV lediglich den Zugang vermittelt. dailyme TV ist für diese Inhalte von Dritten nicht verantwortlich und haftet nicht für deren Rechtmäßigkeit. Darüber hinaus gibt dailyme TV keine Gewährleistung über den Umfang, die Qualität und die Erreichbarkeit dieser Inhalte.
  2. dailyme TV gewährt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Recht, den Service dailyme über die Applikation zu nutzen. Dieses Recht ist ausdrücklich auf die private, nicht-kommerzielle Nutzung beschränkt. Im Rahmen der Nutzung von dailyme akzeptiert der Nutzer die Einblendung von Video-Ads, Werbebannern, Textanzeigen und anderen Werbeformen Dritter.
  3. dailyme TV räumt dem Nutzer an der Applikation das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare Recht zu Installation und Nutzung der Software auf Geräten des Nutzers ein. Das Recht zur Nutzung der Software ist auf private, nicht-kommerzielle Zwecke beschränkt. Sofern für die Nutzung der Software eine Freischaltung erforderlich ist, werden die vorstehenden Rechte nur unter der Bedingung der Freischaltung eingeräumt. dailyme TV behält sich vor, von Zeit zu Zeit Aktualisierungen der Software (Updates) zur Verfügung zu stellen; dailyme TV ist dazu jedoch nicht verpflichtet.
  4. dailyme TV gewährt dem Nutzer keinerlei Rechte an den Inhalten, zu denen dailyme lediglich den Zugang vermittelt. Insbesondere ist dailyme TV für diese Inhalte nicht verantwortlich.

3. Vertragsschluss

Der Vertrag über die Nutzung der Premiumservices erfolgt über einen so genannten App-Store (z.B. Google Play oder Apple App Store). Vertragspartner sind der Nutzer und der Betreiber des App-Stores.

4. Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht steht dem Nutzer nach Maßgabe der Bedingungen des App-Stores zu.

5. Registrierung und soziale Netzwerke

Um den Service dailyme nutzen zu können, ist eine Registrierung des Nutzers bei dailyme TV grundsätzlich nicht erforderlich. Die Nutzung erfolgt über die von dailyme TV zur Verfügung gestellte Applikation. dailyme TV behält sich vor, zu einem späteren Zeitpunkt die Möglichkeit einer Registrierung für den Service per SMS, Email oder über soziale Netzwerke (z.B. Facebook, Twitter o.a.) zu ermöglichen. Die Applikation von dailyme TV enthält gegebenenfalls Funktionen, die es dem Nutzer ermöglichen, sein Nutzerverhalten des Services dailyme öffentlich zugänglich zu machen, das gewählte Programm mit anderen Nutzern von dailyme zu teilen und in Funktionalitäten zu integrieren, die von Social Networking-Services dritter Parteien, einschließlich Facebook und Twitter, angeboten werden. Wenn sich der Nutzer für eine solche Integration entscheidet, können andere Teilnehmer des sozialen Netzwerkes das Nutzerverhalten des Nutzers bei bei dailyme nachverfolgen. Der Nutzer akzeptiert, dass dailyme TV keinerlei Verantwortung für diese Inhalte trägt, sobald sie an Facebook weitergeleitet wurden.

6. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer bestimmt selbst den Internetzugang seines mobilen Endgeräts zur Nutzung von dailyme. Je nach Art des Internetzugangs und der zwischen dem Nutzer und dem Dritten vereinbarten Tarife können auf Grund der Datenmengen erhebliche Kosten gegenüber Dritten, beispielsweise Telekommunikationsanbietern, Internetprovidern oder Zugangspunktbetreibern, entstehen. Dies gilt vor allem dann, wenn keine so genannte Flatrate oder ein ausreichender Volumentarif zwischen dem Nutzer und dem Dritten vereinbart ist. Gegenüber Dritten entstehende Kosten trägt allein der Nutzer. Eine Haftung von dailyme TV ist ausgeschlossen.

  1. Der Nutzer entscheidet allein über den Umfang der Nutzung von dailyme und ist allein verantwortlich für die Folgen der Nutzung. Der Nutzer verpflichtet sich, den Service nicht auf eine Weise zu verwenden, die Rechte Dritter, insbesondere anderer Nutzer, dailyme TV, verbundenen Unternehmen oder Drittanbietern verletzen oder ihnen Schaden zufügen könnte. Im Rahmen dieser Verpflichtung wird der Nutzer es insbesondere unterlassen,
  2. von seinen Registrierungsangaben abweichende, insbesondere fremde Identitätsangaben zu verwenden,
  3. seine Zugangsdaten anderen zugänglich zu machen,
  4. die Nutzung seiner Zugangsdaten durch andere zuzulassen oder zu dulden,
  5. den Service gewerblich zu nutzen,
  6. dem Service zu nutzen, um Rechte Dritter zu gefährden oder zu verletzen,
  7. die Nutzung zur Verbreitung von Spam, Massen-Emails und geschäftlichen Mitteilungen aller Art,
  8. die Nutzung zur Verbreitung schädigender Inhalte oder Bestandteile von Nachrichten, wie Viren und Trojaner,
  9. die unberechtigte Datenbeschaffung, insbesondere das Sammeln von Informationen und Daten über andere Nutzer und Dritte, vor allem von Email-Adressen,
  10. sich ohne Genehmigung Zugriff auf Konten, Computer oder Netzwerke anderer und dort hinterlegte Daten zu verschaffen,
  11. elektronische Angriffe auf den Service oder Dritte durchzuführen; dazu gehören insbesondere (i) Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen von dailyme zu umgehen oder außer Kraft zu setzen, (ii) das Knacken von Passwörtern durch systematisches Ausprobieren von Kombinationen, (iii) sonstige Eingriffe in den Service (Denial of Service Attacks),
  12. auf die von dailyme TV zur Verfügung gestellten Inhalte außerhalb der Applikation zuzugreifen.

7. Gewährleistung

dailyme TV gewährleistet, dass der Service den wesentlichen Funktionsbeschreibungen entspricht Eine darüber hinausgehende Gewährleistung wird nicht übernommen. Insbesondere wird keine Gewährleistung für die Erreichbarkeit des Dienstes und des Services und/oder für die Inhalte übernommen, zu denen der Zugang vermittelt wird.

8. Haftung

dailyme TV haftet für die von ihr oder ihren einfachen Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden für leichte Fahrlässigkeit – auch außervertraglich – nur dann, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) sowie in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf solche Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen der vorliegenden Vereinbarung typischerweise gerechnet werden muss, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit gegeben sind oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

  1. dailyme TV haftet nicht für vom Nutzer beherrschbare Schäden bzw. Schäden, die der Kunde durch ihm zumutbare Maßnahmen hätte verhindern können. Bei Datenverlust haftet dailyme TV nur in Höhe des bei Vorhandensein von Sicherungskopien erforderlichen Rekonstruktionsaufwandes. Der Kunde wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er selbst dafür verantwortlich ist, in regelmäßigen Abständen und in ausreichendem Maße Sicherheitskopien anzufertigen. Für einen Verlust von Daten liefert dailyme TV daher keinen Ersatz. dailyme TV ist bemüht, alle Nutzer mit branchenüblicher Sorgfalt zu schützen. In keinem Fall aber kann dailyme TV belangt werden für Schäden, die durch Datenspionage, Hackerangriffe, fehlerhafte Hard- oder Software oder höhere Gewalt entstehen.
  2. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
  3. dailyme TV distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. „Links“) aus dem Angebot von dailyme TV bestehen. dailyme TV übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich. dailyme TV übernimmt weder die Verantwortung für die im Rahmen der kostenlosen Angebote veröffentlichte Werbung Dritter noch für die darin angebotenen Waren oder Dienstleistungen.

9. Datenschutz

Unsere Datenschutzerklärung kann unter http://www.dailyme.de/datenschutz abgerufen werden sowie herunter geladen und gespeichert werden.

10. Laufzeit des Vertrages

Das Nutzungsverhältnis für den kostenlosen Service läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen jederzeit beendet werden.

  1. Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus den bei Abschluss des Vertrages im App-Store vereinbarten Bedingungen.

11. Schlussbestimmungen

dailyme TV ist berechtigt, zum Zwecke der Vertragserfüllung und zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen Dritte zu beauftragen.

  1. Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und dailyme TV gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich – rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Berlin. dailyme TV ist darüber hinaus berechtigt, den Nutzer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

Stand: Mai 2018