Allgemeine Nutzungsbedingungen dailyme TV

1. Geltungsbereich

1.Die dailyme TV GmbH (nachfolgend dailyme TV genannt) erbringt über eine Software (Applikation) eine internetgestützte Dienstleistung, mit welcher dem Verbraucher (Nutzer) der Zugang zu (insb. audiovisuellen) Inhalten ermöglicht wird (dailyme), auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen („Nutzungsbedingungen“).

  1. Sollte es erforderlich sein, ist dailyme TV berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt durch Mitteilung in der Applikation. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht. dailyme TV ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung berechtigt. Mit der Änderungsankündigung geht dem Nutzer die ordentliche Kündigung von dailyme TV zu, die unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass der Nutzer der Änderung widerspricht. dailyme TV wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dailyme TV hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
  2. Diese Bedingungen können unter http://www.dailyme.de/agb abgerufen und gespeichert werden.

2. Service

1.dailyme TV betreibt den internetgestützten Service dailyme und ermöglicht Nutzern über eine Applikation (App) den Zugang zu (insb. audiovisuellen) Inhalten, die der Nutzer individuell zusammenstellt und aussucht (personalisierter Service). Der Service wird von dailyme TV kostenlos und mit erweitertem Funktionsumfang (Premiumservices) kostenpflichtig zur Verfügung gestellt. Der kostenpflichtige Service wird als Abonnement zur Verfügung gestellt. Ohne gesonderte Vereinbarung werden keine kostenpflichtigen Services von dailyme TV erbracht.

  1. dailyme TV bietet selbst keine Telekommunikationsdienstleistungen an, insbesondere bietet dailyme TV keinen Internetzugang, so dass dailyme TV auch keinen Einfluss auf die Erreichbarkeit des Internets und damit von dailyme für den Nutzer hat. dailyme TV bietet sowohl eigene als auch fremde Inhalte an, zu denen dailyme TV lediglich den Zugang vermittelt. dailyme TV ist für diese Inhalte von Dritten nicht verantwortlich und haftet nicht für deren Rechtmäßigkeit. Darüber hinaus gibt dailyme TV keine Gewährleistung über den Umfang, die Qualität und die Erreichbarkeit dieser Inhalte.
  2. dailyme TV gewährt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Recht, den Service dailyme über die Applikation zu nutzen. Dieses Recht ist ausdrücklich auf die private, nicht-kommerzielle Nutzung beschränkt. Im Rahmen der Nutzung von dailyme akzeptiert der Nutzer die Einblendung von Video-Ads, Werbebannern, Textanzeigen und anderen Werbeformen Dritter.
  3. dailyme TV räumt dem Nutzer an der Applikation das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare Recht zu Installation und Nutzung der Software auf Geräten des Nutzers ein. Das Recht zur Nutzung der Software ist auf private, nicht-kommerzielle Zwecke beschränkt. Sofern für die Nutzung der Software eine Freischaltung erforderlich ist, werden die vorstehenden Rechte nur unter der Bedingung der Freischaltung eingeräumt. dailyme TV behält sich vor, von Zeit zu Zeit Aktualisierungen der Software (Updates) zur Verfügung zu stellen; dailyme TV ist dazu jedoch nicht verpflichtet.
  4. dailyme TV gewährt dem Nutzer keinerlei Rechte an den Inhalten, zu denen dailyme lediglich den Zugang vermittelt. Insbesondere ist dailyme TV für diese Inhalte nicht verantwortlich.

3. Vertragsschluss

Der Vertrag über die Nutzung der Premiumservices erfolgt über einen so genannten App-Store (z.B. Google Play oder Apple App Store). Vertragspartner sind der Nutzer und der Betreiber des App-Stores.

4. Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht steht dem Nutzer nach Maßgabe der Bedingungen des App-Stores zu.

5. Leistungsumfang, Preise und Zahlungen bei Premiumservices

Leistungsumfang des Premiumservices sowie Preise und Zahlungsbedingungen ergeben sich aus den bei Abschluss des Vertrages im App-Store vereinbarten Bedingungen.

6. Registrierung und soziale Netzwerke

1.Um den Service dailyme nutzen zu können, ist eine Registrierung des Nutzers bei dailyme TV grundsätzlich nicht erforderlich. Die Nutzung erfolgt über die von dailyme TV zur Verfügung gestellte Applikation. dailyme TV behält sich vor, zu einem späteren Zeitpunkt die Möglichkeit einer Registrierung für den Service per SMS, Email oder über soziale Netzwerke (z.B. Facebook, Twitter o.a.) zu ermöglichen. Bei einer Registrierung über ein soziales Netzwerk erhält und speichert dailyme TV Informationen, die dailyme TV über das soziale Netzwerk zur Verfügung gestellt werden und die dailyme TV zur Optimierung des Servcies nutzt. Werden dailyme TV über die Registrierung über ein soziales Netzwerk Emailadressen oder Telefonnummern mitgeteilt, stimmt der Nutzer hiermit zu, dass ihm über diese Kontaktdaten Informationen über den Service übermittelt werden.
Die Applikation von dailyme TV enthält gegebenenfalls Funktionen, die es dem Nutzer ermöglichen, sein Nutzerverhalten des Services dailyme öffentlich zugänglich zu machen, das gewählte Programm mit anderen Nutzern von dailyme zu teilen und in Funktionalitäten zu integrieren, die von Social Networking-Services dritter Parteien, einschließlich Facebook und Twitter, angeboten werden. Wenn sich der Nutzer für eine solche Integration entscheidet, können andere Teilnehmer des sozialen Netzwerkes das Nutzerverhalten des Nutzers bei bei dailyme nachverfolgen. Der Nutzer akzeptiert, dass dailyme TV keinerlei Verantwortung für diese Inhalte trägt, sobald sie an Facebook weitergeleitet wurden.

7. Pflichten des Nutzers

1.Der Nutzer bestimmt selbst den Internetzugang seines mobilen Endgeräts zur Nutzung von dailyme. Je nach Art des Internetzugangs und der zwischen dem Nutzer und dem Dritten vereinbarten Tarife können auf Grund der Datenmengen erhebliche Kosten gegenüber Dritten, beispielsweise Telekommunikationsanbietern, Internetprovidern oder Zugangspunktbetreibern, entstehen. Dies gilt vor allem dann, wenn keine so genannte Flatrate oder ein ausreichender Volumentarif zwischen dem Nutzer und dem Dritten vereinbart ist. Gegenüber Dritten entstehende Kosten trägt allein der Nutzer. Eine Haftung von dailyme TV ist ausgeschlossen.

  1. Der Nutzer entscheidet allein über den Umfang der Nutzung von dailyme und ist allein verantwortlich für die Folgen der Nutzung. Der Nutzer verpflichtet sich, den Service nicht auf eine Weise zu verwenden, die Rechte Dritter, insbesondere anderer Nutzer, dailyme TV, verbundenen Unternehmen oder Drittanbietern verletzen oder ihnen Schaden zufügen könnte. Im Rahmen dieser Verpflichtung wird der Nutzer es insbesondere unterlassen,
    1. von seinen Registrierungsangaben abweichende, insbesondere fremde Identitätsangaben zu verwenden,
    2. seine Zugangsdaten anderen zugänglich zu machen,
    3. die Nutzung seiner Zugangsdaten durch andere zuzulassen oder zu dulden,
    4. den Service gewerblich zu nutzen,
    5. dem Service zu nutzen, um Rechte Dritter zu gefährden oder zu verletzen,
    6. die Nutzung zur Verbreitung von Spam, Massen-Emails und geschäftlichen Mitteilungen aller Art,
    7. die Nutzung zur Verbreitung schädigender Inhalte oder Bestandteile von Nachrichten, wie Viren und Trojaner,
    8. die unberechtigte Datenbeschaffung, insbesondere das Sammeln von Informationen und Daten über andere Nutzer und Dritte, vor allem von Email-Adressen,
    9. sich ohne Genehmigung Zugriff auf Konten, Computer oder Netzwerke anderer und dort hinterlegte Daten zu verschaffen,
    10. elektronische Angriffe auf den Service oder Dritte durchzuführen; dazu gehören insbesondere (i) Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen von dailyme zu umgehen oder außer Kraft zu setzen, (ii) das Knacken von Passwörtern durch systematisches Ausprobieren von Kombinationen, (iii) sonstige Eingriffe in den Service (Denial of Service Attacks),
    11. auf die von dailyme TV zur Verfügung gestellten Inhalte außerhalb der Applikation zuzugreifen.

8. Gewährleistung

dailyme TV gewährleistet, dass der Service den wesentlichen Funktionsbeschreibungen entspricht Eine darüber hinausgehende Gewährleistung wird nicht übernommen. Insbesondere wird keine Gewährleistung für die Erreichbarkeit des Dienstes und des Services und/oder für die Inhalte übernommen, zu denen der Zugang vermittelt wird.

9. Haftung

1.dailyme TV haftet für die von ihr oder ihren einfachen Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden für leichte Fahrlässigkeit – auch außervertraglich – nur dann, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) sowie in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf solche Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen der vorliegenden Vereinbarung typischerweise gerechnet werden muss, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit gegeben sind oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

  1. dailyme TV haftet nicht für vom Nutzer beherrschbare Schäden bzw. Schäden, die der Kunde durch ihm zumutbare Maßnahmen hätte verhindern können. Bei Datenverlust haftet dailyme TV nur in Höhe des bei Vorhandensein von Sicherungskopien erforderlichen Rekonstruktionsaufwandes. Der Kunde wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er selbst dafür verantwortlich ist, in regelmäßigen Abständen und in ausreichendem Maße Sicherheitskopien anzufertigen. Für einen Verlust von Daten liefert dailyme TV daher keinen Ersatz. dailyme TV ist bemüht, alle Nutzer mit branchenüblicher Sorgfalt zu schützen. In keinem Fall aber kann dailyme TV belangt werden für Schäden, die durch Datenspionage, Hackerangriffe, fehlerhafte Hard- oder Software oder höhere Gewalt entstehen.
  2. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
  3. dailyme TV distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. „Links“) aus dem Angebot von dailyme TV bestehen. dailyme TV übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich. dailyme TV übernimmt weder die Verantwortung für die im Rahmen der kostenlosen Angebote veröffentlichte Werbung Dritter noch für die darin angebotenen Waren oder Dienstleistungen.

10. Datenschutz

1.Soweit nachfolgend nicht anders bestimmt, werden personenbezogene Daten des Nutzers von dailyme TV während des Vertragsverhältnisses ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Datenerhebung, -nutzung, und -verarbeitung erfolgt elektronisch.

  1. Der personalisierte Service macht es erforderlich, dass Daten des Nutzers erhoben und gespeichert werden. Insbesondere werden die Registrierungsdaten des Nutzers gespeichert und diesen die vom Nutzer ausgewählten Inhalte zugewiesen. Darüber hinaus wird jede auf einem mobilen Endgerät installierte Software zur Nutzung des Services mit einer so genannten PlayerID (PID) versehen, welche es dem Service ermöglicht, diesem Player die vom Nutzer ausgewählten Inhalte zur Verfügung zu stellen. Jede PID ist einem bestimmten mobilen Endgerät zugewiesen.
  2. Nach Maßgabe der hierfür geltenden Bestimmung erteilt dailyme TV Auskunft an Strafverfolgungsbehörden und Gerichte zum Zwecke der Strafverfolgung. Unter Verwendung von Pseudonymen darf dailyme TV für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und der bedarfsgerechten Gestaltung der Telemedien Nutzungsprofile erstellen. Der Kunde hat das Recht, dieser Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit zu widersprechen. dailyme TV wird dem Nutzer auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten erteilen. Die Auskunft kann auf Verlangen des Nutzers auch elektronisch erteilt werden. dailyme TV wird keine Daten des Nutzers ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. dailyme TV weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht 100%ig gewährleistet werden kann. Der Nutzer weiß, dass dailyme TV den personalisierten Service, den der Nutzer in Anspruch nimmt, aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass dailyme TV dem Nutzer während der Laufzeit des Vertrages SMS und E-Mails zum technischen Support, mit technischen Hinweisen und Informationen über den Umfang der in Anspruch genommenen Leistung, etwaiger Erweiterungsmöglichkeiten und mit sonstigen den Betrieb des Service betreffende Informationen zusendet.
  3. Die Website von dailyme TV unter der Adresse www.dailyme.de bzw. m.dailyme.de benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP- Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de
  4. Der Service von dailyme TV nutzt das „Skalierbare Zentrale Messverfahren“ (SZM) der INFOnline GmbH (http://www.infonline.de) für die Ermittlung statistischer Kennwerte zur Nutzung unserer Angebote. Dabei werden anonyme Messwerte erhoben. Die SZM-Reichweitenmessung verwendet zur Wiedererkennung von Geräten eindeutige Kennungen des Endgerätes, die ausschließlich anonymisiert übermittelt werden. IP-Adressen werden nur in anonymisierter Form verarbeitet. Weitere Informationen zum SZM-Verfahren finden Sie auf der Website der INFOnline GmbH (https://www.infonline.de), die das SZM-Verfahren betreibt, der Datenschutzwebsite der AGOF (http://www.agof.de/datenschutz) und der Datenschutzwebsite der IVW (http://www.ivw.eu).
Der Nutzer kann der Datenverarbeitung durch das „Skalierbare Zentrale Messverfahren“ durch Deaktivierung der Funktion in den Einstellungen widersprechen. Dadurch wird allerdings nur die Messung der App von dailyme TV deaktiviert. Es kann sein, dass der Nutzer weiterhin von anderen Anbietern unter Verwendung des „Mobile App Sensors“ gemessen wird.
  5. Die Applikation von dailyme TV benutzt Flurry Analytics, ein Statistik Programm, welches die Nutzung der Applikation anonymisiert aufzeichnet. Der Einsatz von Flurry Analytics ermöglicht dailyme TV eine anonymisierte Analyse des Nutzungsverhaltens. Hierdurch kann dailyme TV die Applikation besser auf die Nachfrage und Wünsche der Nutzer anpassen. Alle Auswertungen werden nicht personenbezogen, sondern pseudonym durchgeführt. Der Nutzer kann der Datenverarbeitung durch Flury Analytics durch Deaktivierung der Funktion in den Einstellungen widersprechen.
  6. Die Applikation von dailyme TV verwendet so genannte Social Plugins („Plugins“) des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., Palo Alto, USA betrieben wird („Facebook“). Die Plugins sind mit einem Facebook Logo oder dem Zusatz „Facebook Social Plugin“ gekennzeichnet.
Wenn der Nutzer die Applikation nutzt, die ein solches Plugin enthält, baut die Applikation eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an die Applikation übermittelt.
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass der Nutzer die Applikation von dailyme TV nutzt. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt, kann Facebook die Nutzung dem Facbook-Konto des Nutzers zuordnen. Betätigt der Nutzer den „Gefällt mir“- oder „I Like“-Button oder gibt er einen Kommentar ab, wird die entsprechende Information direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte des Nutzers und die Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre können den Datenschutzhinweisen von Facebook entnommen werden.
  7. Die Datenschutzerklärung kann hier http://www.dailyme.de/datenschutz herunter geladen und gespeichert werden.

11. Laufzeit des Vertrages

1.Das Nutzungsverhältnis für den kostenlosen Service läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen jederzeit beendet werden.

  1. Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus den bei Abschluss des Vertrages im App-Store vereinbarten Bedingungen.

12. Schlussbestimmungen

1.dailyme TV ist berechtigt, zum Zwecke der Vertragserfüllung und zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen Dritte zu beauftragen.

  1. Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und dailyme TV gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich – rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Berlin. dailyme TV ist darüber hinaus berechtigt, den Nutzer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

 

Stand: 20.03.2013